15. Januar 2018

Bundesversicherungsamt ermittelt gegen Ersatzkassen wegen Preisdumping bei Hilfsmitteln

Trotz des im Frühjahr 2017 in Kraft getretenen neuen Heil- und Hilfsmittelrechts, das darauf abzielte, die Versorgungsqualität von Kassenpatienten zu verbessern, versu­chen Ersatzkassen nach wie vor, ihre Versorgung mit Hilfsmitteln auf die billigs­ten Pro­dukte abzustützen. Inzwischen ist das Bundesversicherungsamt als Kassen­auf­sicht tätig. Gegenstand der aufsichtsrechtlichen Prüfung seien Verträge zur Ver­sor­gung mit Beatmungsgeräten und zur Stomaversorgung, zitiert die Frankfurter Allge­meine Zeitung den Präsidenten des BVA-Frank Plate. Betroffen sind die Barmer Ersatz­kasse, die DAK sowie die KKH. Ihnen wird vorgehalten, bei Ausschreibungen den Preis als Kriterium mit 80 Prozent zu gewichten, während vom Gesetz her nur 50 Prozent zulässig gewesen wären. Die Krankenkassen weisen die Vorwürfe zurück.