05. März 2018

BVA und Länderaufsicht ziehen nun an einem Strang

Sogenannte Betreuungsstruktur- oder Versorgungsstärkungsverträge, die als Selek­tiv­ver­träge angelegt sind und die Ärzten einen Anreiz dafür schaffen könn­ten, vermehrt RSA-relevante Diagnosen zu kodieren, sind nach einheitlicher Auf­fas­sung des Bundesversicherungsamtes (BVA) und der Länderaufsicht über die Regio­nal­kas­sen unzulässig. Darauf haben sich BVA und Landesbehörden in Bonn ver­stän­digt. Die Verträge sehen Vergütungspauschalen für Ärzte vor, die sich nach der Zahl der Diagno­sen richtet, die wiederum die Zuweisungen an die Kassen aus dem Gesund­heits­fonds mitbestimmen. Die Aufsichten verlangen nun, dass diese Verträge außer­ordent­lich gekündigt werden. Bei den bundesunmittelbaren Kassen seien inzwi­schen 50 von 55 im Juli 2017 bestehenden Verträgen gekündigt worden. Die betrof­fenen Kassen hatten bislang darüber geklagt, dass die Kassenaufsichten mit unter­schied­li­cher Stringenz ihre Kontrollfunktionen wahrnehmen würden.