04. September 2018

Spahn greift zur Ersatzvornahme bei Personaluntergrenzen in der Pflege

Nach gescheiterten Verhandlungen zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem GKV-Spitzenverband über Personaluntergrenzen in der Pflege hat Bundes­ge­sund­heits­minister Jens Spahn ersatzweise ein Verordnungsverfahren eingeleitet. Die Unter­grenzen sollen danach ab dem 1. Januar 2019 für vier Leistungsbereiche gelten, die besonders pflegeintensiv sind: Geriatrie, Kardiologie, Unfallchirurgie und Inten­siv­medizin. Bei letzterer darf in der Tagesschicht eine Pflegekraft maximal zwei Patienten versorgen, in der Nachtschicht liegt die Obergrenze bei drei Patienten. Das sei zu restrik­tiv und könne dazu führen, dass Krankenhäuser Leistungen nicht mehr erbringen würden, heißt es bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Die Ver­ord­nung bedarf weder eines Kabinettbeschlusses noch der Zustimmung des Bun­des­rates.