08. Januar 2019

Gegen Billigwindeln: Spahn verbietet Ausschreibungen

Der Missbrauch von Ausschreibungen durch Krankenkassen, die dazu geführt haben, dass Kassenpatienten in großem Umfang mit minderwertigen Inkontinenzartikeln versorgt worden sind, wird unterbunden. Dazu wird es ein Verbot von Aus­schrei­bun­gen geben, die bislang dazu geführt haben, dass nur Billigst-Anbieter den Zuschlag erhiel­ten. Stattdessen müssen die Kassen nun Rahmenverträge mit Her­stel­lern abschlie­ßen, in denen auch Qualitätsstandards vereinbart sind. Neben Inkon­ti­nenz­arti­keln sind auch Gehilfen, Rollstühle und Stützstrümpfe eingeschlossen. Das Verbot soll in das Terminservice- und Versorgungsgesetz, das ab Januar im Gesund­heits­aus­schuss beraten wird, aufgenommen werden.