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IMPLICON 05 2017:
Mehr Leistung in der Pflege – Erste Bilanz nach Inkrafttreten des Pflegestärkungsgesetzes II

Textauszug:
Seit dem 1. Januar 2017 ist das Pflegestärkungsgesetz II, die umfassendste Reform der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung 1995, wirksam. Die Reform basiert auf einer völligen Neudefinition der Pflegebedürftigkeit und bezieht neben körperlichen Beeinträchtigungen nun auch psychische und kognitive Defizite sowie die Probleme bei der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben von Pfle­ge­be­dürf­ti­gen ein. Pflegebedarf wird nicht mehr in Minuten gemessen und drei Pflegestufen zugeordnet, sondern an verbliebenen physischen, psy­chi­schen und kognitiven Fähigkeiten gemessen und dementsprechend stärker diffe­ren­ziert fünf Pflegegraden zugeordnet, denen wiederum, diffe­ren­ziert nach ambulanter Pflege durch Angehörige oder professionelle Pflege­diens­te und stationärer Pflege in Heimen unterschiedliche Geldbeträge zu­ge­ord­net sind. Auf der neuen gesetzlichen Basis hat der Medizinische Dienst des GKV-Spitzenverbandes (MDS) im vergangenen Jahr das zuletzt 2009 aktu­a­li­sierte Begutachtungsverfahren komplett neu gefasst und inzwi­schen implementiert. Eine erste Bilanz der Begutachtungstätigkeit durch die Medi­zin­i­schen Dienste der Krankenkassen für das erste Quartal 2017 zeigt, dass – anders als bei Einführung der Pflegeversicherung 1995 – die Neu­begut­ach­tun­gen relativ zügig abgewickelt werden und von Gutachtenstaus keine Rede sein kann. Ein wichtiges Zwischenergebnis ist auch dies: Obwohl im Pfle­ge­stär­kungs­ge­setz II ein Algorithmus vorgesehen ist, nach dem bisher schon Pfle­ge­be­dürftige von der bisher anerkannten Pflegestufe auf einen neuen Pfle­ge­grad automatisch übergeleitet werden und damit zumindest nicht schlech­ter gestellt werden sollen als bisher, sind in beträchtlichem Umfang Neu­be­gut­ach­tungen beantragt worden, die zu einem großen Teil zu Höher­stu­fun­gen geführt haben. Das heißt: Der gesetzliche Algorithmus bewirkt nicht auto­ma­tisch, dass die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs in vollem Um­fang den potenziell pflegebedürftigen Menschen zugute kommt.

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