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IMPLICON 06 2010:
Neokonservatismus im Gesundheitswesen

Textauszug:
Das abgelaufene Jahrzehnt markiert eine Wende im deutschen Gesundheitssystem: eine vorsichtige Abkehr von der Alleinbestimmung des Leistungsgeschehens in der GKV-Medizin durch den monopolistischen Korporatismus hin zu einem Wettbewerb der Krankenkassen und der Leistungserbringer durch selektivvertragliche Lösungen. Charakteristisch dafür ist die im Jahr 2000 gestartete Integrierte Versorgung (IV). Dass diese ordnungspolitische Öffnung zu mehr Wahlfreiheiten und zu mehr Wettbewerb unter einer primär sozialdemokratisch verantworteten Gesundheitspolitik stattfand, mag frappierend erscheinen. Man hätte annehmen können, dass der Prozess hin zu einem wettbewerblich gesteuerten Gesundheitswesen unter der Federführung eines seit Herbst 2009 liberal geführten Bundesgesundheitsministeriums beschleunigt würde – tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. Die alten korporatistischen Strukturen in der Kassenmedizin werden gestärkt, neue Vertrags- und Versorgungsformen werden erschwert. Überschattet von der lautstark geführten Kontroverse um die Finanzierung der Krankenkassen und insbesondere um das Projekt „Kopfpauschale“ ist in der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt geblieben, dass in der Gesundheitspolitik der Neokonservatismus seine Rückkehr feiert.

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